|
|
 |
| |
G-DRG-System für 2007
|
|
| |
| |
Nutzungsbedingungen für die Deutschen Kodierrichtlinien, Version
2007
— Fassung vom: 19. September 2006 —
Das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus gGmbH (InEK gGmbH) stellt die
Deutschen Kodierrichtlinien, Version 2007 (nachfolgend: „Deutsche
Kodierrichtlinien”) für interessierte Nutzer kostenlos zum
Download zur Verfügung.
Mit dem Download der Deutschen Kodierrichtlinien kommt ein
Nutzungsvertrag zwischen der InEK gGmbH und dem Nutzer zustande. Es
gelten dabei folgende Nutzungsbedingungen:
I.
Nutzungsumfang
-
Der Nutzer ist berechtigt, den
kostenlosen Download der Deutschen Kodierrichtlinien vorzunehmen
und diese ausschließlich für eigene Zwecke oder für Zwecke der
Schulung und Weiterbildung auf seiner Datenverarbeitungseinheit
zu speichern, zu verarbeiten und auszudrucken.
-
Dem Nutzer ist es untersagt, inhaltliche Änderungen an den Deutschen
Kodierrichtlinien vorzunehmen. Er darf jedoch das Format der Deutschen
Kodierrichtlinien ändern, falls dies zur Nutzung für seine eigenen Zwecke
erforderlich oder hilfreich ist. Hierbei muss jedoch sichergestellt sein,
dass auch nach Änderung des Formats die Deutschen Kodierrichtlinien
inhaltlich vollständig vorhanden sind.
-
Dem Nutzer ist es untersagt, die Deutschen Kodierrichtlinien,
Teile der Deutschen Kodierrichtlinien, Kopien der Deutschen
Kodierrichtlinien oder Kopien von Teilen der Deutschen
Kodierrichtlinien an Dritte in körperlicher oder elektronischer
Form weiterzugeben, insbesondere diese an Dritte zu veräußern,
zu vermarkten oder in sonstiger Weise kommerziell zu nutzen.
-
Der Nutzer stellt die InEK gGmbH auf erstes Anfordern von allen
Ansprüchen Dritter frei, die sich daraus ergeben, dass er gegen
den in Ziffer I.1-3 geregelten Nutzungsumfang verstoßen hat.
II. Urheberrechtsschutz
Unbeschadet der in Ziffer I eingeräumten Rechte verbleiben alle Rechte an
den Deutschen Kodierrichtlinien bei der InEK gGmbH.
III. Gewährleistung / Haftung
-
Die InEK gGmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Deutschen Kodierrichtlinien in vollem Umfang fehlerfrei sind.
-
Die InEK gGmbH haftet auf Schadenersatz nach den gesetzlichen
Bestimmungen für Personenschäden und für Schäden nach dem
Produkthaftungsgesetz.
-
Die InEK gGmbH haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden,
die durch arglistiges Verhalten verursacht wurden oder für Schäden,
die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter
oder leitenden Angestellten von InEK verursacht wurden.
-
Die InEK gGmbH haftet auf Schadenersatz begrenzt auf die Höhe des
vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens für Schäden aus einer
leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder
Kardinalpflichten oder für Schäden, die von einfachen Erfüllungsgehilfen
von InEK grob fahrlässig oder vorsätzlich ohne Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten oder Kardinalpflichten verursacht werden.
-
Die InEK gGmbH haftet nicht für entgangenen Gewinn,
mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und Ansprüche Dritter.
IV.
Anwendbares Recht
Für diese Nutzungsbedingungen
gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
|
|
| |
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
| |
|
|
|
|
